Telecom e.V.
12.07.2017

Ausbau Breitbandnetz – und ein fehlendes Gesamtkonzept

Sehr geehrte Mitglieder,

sehr geehrte Mitglieder des AKIT,

sehr geehrte Interessenten,

 

der eigentlich so einfach zu regelnde Ausbau des Breitbandnetzes wird leider immer häufiger in verschiedene Gesetze und Verordnungen,  wie z.B. dem DigiNetzG geschoben, obwohl diese eigentlich ins TKG gehören. Das hat nicht nur ein Aufplustern der Behörden zur Folge, sondern mündete sogar in einer Beschlusskammer 11 der Bundesnetzagentur.

Darüber hinaus wird alles für die Betroffenen, z.B. Städte, Kommunen, Netzbetreiber und Investoren, immer undurchschaubarer. Diese müssen nun ins TKG und sich zusätzlich in eine Vielzahl an Gesetzen und Weißbüchern „einlesen“ um zu erfahren, wie die bundesrepublikanischen Regularien für Investitionen, der Umgang mit bereits vorhandenen Infrastrukturen und die Behördenlandschaft und deren Zuständigkeiten aussehen, statt einfach nur ins TKG zu sehen.

 

Kleiner Auszug gefällig?

  • Eine Beschlusskammer 11, die das fachlich Ähnliche festlegt wie die Beschlusskammer 3
  • Der Breitbandausbau, als Thema im Verkehrs- statt im Wirtschaftsministerium angesiedelt. Wirklich fortschriftlich wäre ein Digitalministerium!
  • Ein BSI, welches keine HA beim BKA ist, sondern eine eigenständige Behörde
  • Eine Bundesregierung die zwar vollmundige Wahlversprechungen macht, aber leider noch kein schlüssiges Gesamtkonzept vorlegt!
  • usw.

Durch ein fehlendes Gesamtkonzept, in dem Ausbauhürden abgebaut werden, beschränkte Investitionen auf Gebiete, in denen sonst nicht zeitnah ausgebaut werden würde, klare Regelungen für den Ausbau, z.B. open access, point to point, werden Privatinvestoren, Kommunen und Stadtwerke verunsichert, und der dringend notwendige Breitbandausbau verzögert sich weiter.

Ein Schelm, der eine Verbindung zur immer noch deutlichen Beteiligung des Bundes an der DTAG ziehen würde.

Wir vom TELECOM e.V. bleiben da dran, dies alles zu moderieren und in gesicherte Bahnen zu lenken.
Als eines der sich dabei nebenbei auftuenden Themen haben wir uns auch der Digitalisierung verschrieben, und laden Sie alle noch in Kürze gesondert zu unserer Herbsttagung zu diesem Thema ein.

Kennen Sie jemand, der als Privatperson oder als stimmberechtigtes Unternehmen noch nicht Mitglied ist? Vielleicht Sie selber? Dann senden Sie gerne diese TC-Info dorthin weiter oder scannen Sie diesen QR-Code.

 

Mit den besten Grüßen

Tim O. Spielmann

-Vizepräsident-

 

 

Die aktuelle Ausgabe unserer TC-Info finden Sie wie immer im Mitgliederbereich:

http://telecom-ev.com/category/tc-info/

 

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